Allgemeine Geschäftsbedingungen

xLab Software Engineering, Ing. Thomas Reiter, Josef-Knötzl-Gasse 9, 2486 Pottendorf (im Folgenden „xLab“)

1. Geltungsbereich

1.1 Diese AGB gelten für alle Leistungen von xLab gegenüber Unternehmern im Sinne des UGB. Leistungen an Verbraucher werden nicht erbracht.

1.2 Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn xLab ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Dies gilt auch dann, wenn xLab in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos erbringt.

1.3 Diese AGB gelten in der jeweils aktuellen Fassung auch für alle künftigen Geschäfte, ohne dass es eines erneuten Hinweises bedarf.

2. Leistungen

2.1 xLab erbringt Leistungen in den Bereichen individuelle Softwareentwicklung, Prozess- und KI-Automatisierung, Systemintegration, Serverbetrieb, Hosting und Domainverwaltung.

2.2 Art und Umfang der Leistung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder der schriftlichen Leistungsbeschreibung. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

2.3 Sofern nichts anderes vereinbart ist, erbringt xLab Entwicklungsleistungen als Dienstleistung nach Aufwand. Ein bestimmter Erfolg ist nur geschuldet, wenn er ausdrücklich als Werkleistung mit Abnahme vereinbart wurde.

2.4 xLab ist berechtigt, sich zur Leistungserbringung Dritter (Subunternehmer) zu bedienen. Für diese haftet xLab wie für eigenes Verhalten.

3. Angebote und Vertragsabschluss

3.1 Angebote von xLab sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich eine Bindefrist genannt ist.

3.2 Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung von xLab oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. E-Mail genügt der Schriftform.

3.3 Kostenschätzungen sind unverbindlich. Zeichnet sich ab, dass der geschätzte Aufwand um mehr als 15 % überschritten wird, informiert xLab den Auftraggeber unverzüglich.

4. Mitwirkung des Auftraggebers

4.1 Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Testdaten zur Verfügung und benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner.

4.2 Der Auftraggeber ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte und Daten verantwortlich und stellt xLab von Ansprüchen Dritter frei, die daraus entstehen.

4.3 Verzögerungen, die auf fehlende oder verspätete Mitwirkung zurückgehen, verlängern Termine entsprechend. Daraus entstehender Mehraufwand wird nach Aufwand verrechnet.

4.4 Der Auftraggeber sorgt selbst für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten, soweit die Datensicherung nicht ausdrücklich als Leistung von xLab vereinbart ist.

5. Preise und Zahlung

5.1 Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2 Leistungen nach Aufwand werden zum vereinbarten Stundensatz abgerechnet, Abrechnungseinheit ist 15 Minuten. Fahrtzeiten und Spesen werden gesondert verrechnet, sofern nichts anderes vereinbart ist.

5.3 Leistungen nach Aufwand werden monatlich abgerechnet. Bei Werkleistungen werden Teilzahlungen nach Projektfortschritt vereinbart. Laufende Leistungen (Betrieb, Hosting, Wartung) werden im Voraus pro Abrechnungsperiode verrechnet.

5.4 Rechnungen sind binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 456 UGB). Mahnspesen und Kosten der Betreibung trägt der Auftraggeber.

5.5 Bei Zahlungsverzug ist xLab nach Mahnung und Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen berechtigt, laufende Leistungen auszusetzen und Zugänge zu sperren. Die Zahlungspflicht bleibt davon unberührt.

5.6 Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

6. Termine und Lieferung

6.1 Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden.

6.2 Höhere Gewalt, Ausfall von Vorlieferanten, Störungen bei Netz- oder Rechenzentrumsbetreibern und vergleichbare Umstände außerhalb des Einflusses von xLab verlängern Termine angemessen.

6.3 Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Auftraggeber zumutbar sind.

7. Abnahme

7.1 Bei Werkleistungen erfolgt nach Fertigstellung eine Abnahme. Der Auftraggeber prüft die Leistung binnen 14 Tagen nach Bereitstellung und meldet Mängel schriftlich und nachvollziehbar.

7.2 Die Leistung gilt als abgenommen, wenn der Auftraggeber innerhalb der Frist keine wesentlichen Mängel meldet oder die Leistung produktiv einsetzt.

7.3 Unwesentliche Mängel, die die Nutzbarkeit nicht erheblich einschränken, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Sie werden im Rahmen der Gewährleistung behoben.

8. Änderungen (Change Requests)

8.1 Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung. xLab prüft Änderungswünsche und teilt Auswirkungen auf Aufwand und Termine mit.

8.2 Bis zur Einigung über eine Änderung arbeitet xLab auf Basis des ursprünglichen Auftrags weiter.

9. Gewährleistung

9.1 xLab leistet Gewähr, dass die Leistung die vereinbarten Eigenschaften aufweist. Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate ab Abnahme bzw. Übergabe. § 924 ABGB (Vermutung der Mangelhaftigkeit) wird ausgeschlossen.

9.2 Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich und nachvollziehbar zu rügen. xLab behebt berechtigte Mängel nach eigener Wahl durch Verbesserung oder Austausch in angemessener Frist. Schlägt die Verbesserung zweimal fehl, kann der Auftraggeber Preisminderung oder bei wesentlichen Mängeln Wandlung verlangen.

9.3 Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die auf Eingriffe des Auftraggebers oder Dritter, auf fehlerhafte Mitwirkung, auf nicht von xLab stammende Software oder Hardware oder auf einen Einsatz außerhalb der vereinbarten Umgebung zurückgehen.

9.4 Software ist nach dem Stand der Technik nicht vollständig fehlerfrei. Geschuldet ist eine Software, die für den vertraglich vorausgesetzten Zweck brauchbar ist.

10. Haftung

10.1 xLab haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, ausgenommen Personenschäden.

10.2 Die Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden, mittelbare Schäden, Datenverlust und Ansprüche Dritter ist ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz vorliegt.

10.3 Die Haftung ist der Höhe nach mit dem Auftragswert des jeweiligen Einzelauftrags begrenzt, bei laufenden Leistungen mit dem Entgelt von 12 Monaten.

10.4 Schadenersatzansprüche verjähren innerhalb von 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

10.5 Für die Wiederbeschaffung von Daten haftet xLab nur, wenn der Auftraggeber eine ordnungsgemäße Datensicherung nachweist, die eine Wiederherstellung mit vertretbarem Aufwand ermöglicht hätte.

11. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

11.1 Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber an der für ihn individuell erstellten Software ein zeitlich unbegrenztes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht für den eigenen Geschäftsbetrieb. Eine Weitergabe an Dritte oder eine Vermarktung bedarf der Zustimmung von xLab.

11.2 Der Quellcode wird mit vollständiger Bezahlung übergeben, sofern nichts anderes vereinbart ist.

11.3 xLab bleibt berechtigt, allgemeine Kenntnisse, Methoden, Werkzeuge und nicht auftragsspezifische Codebestandteile (Bibliotheken, Module, Konfigurationen) für andere Projekte zu verwenden.

11.4 Open-Source-Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzen. xLab informiert den Auftraggeber auf Anfrage über eingesetzte Komponenten.

11.5 Der Auftraggeber räumt xLab das Recht ein, ihn nach Abschluss des Projekts als Referenz zu nennen, sofern er dem nicht schriftlich widerspricht.

12. Betrieb, Hosting und Domains

12.1 Für laufende Leistungen (Serverbetrieb, Hosting, Wartung, Monitoring) gilt eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten. Der Vertrag verlängert sich jeweils um 12 Monate, wenn er nicht 3 Monate vor Ablauf schriftlich gekündigt wird.

12.2 xLab bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine bestimmte Verfügbarkeit, sofern kein Service Level Agreement vereinbart ist. Wartungsfenster werden, soweit planbar, vorab angekündigt.

12.3 Datensicherungen werden im vereinbarten Umfang durchgeführt. Sofern nichts anderes vereinbart ist, werden Sicherungen 7 Tage vorgehalten. Der Auftraggeber bleibt für eigene, zusätzliche Sicherungen verantwortlich.

12.4 Der Auftraggeber verpflichtet sich, gehostete Systeme nur im Rahmen der österreichischen und europäischen Rechtsordnung zu nutzen, keine rechtswidrigen Inhalte zu speichern oder zu verbreiten, keinen Spam zu versenden und keine Handlungen zu setzen, die die Sicherheit oder Stabilität der Systeme gefährden. Bei Verstößen ist xLab berechtigt, betroffene Dienste sofort zu sperren.

12.5 Der Auftraggeber ist für die Sicherheit seiner Zugangsdaten und für die von ihm selbst betriebenen Anwendungen (z. B. CMS, Shop, Plugins) verantwortlich, soweit deren Wartung nicht beauftragt ist.

12.6 Domains werden im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers bei der jeweiligen Registrierungsstelle registriert. Es gelten zusätzlich die Bedingungen der Registrierungsstelle (z. B. nic.at). Der Auftraggeber ist Inhaber der Domain. Ein Anspruch auf eine bestimmte Domain besteht nicht. Registrierungsgebühren werden auch bei vorzeitiger Kündigung nicht rückerstattet.

12.7 Bei Vertragsende unterstützt xLab den Auftraggeber bei der Übergabe von Daten und Domains an ihn oder einen Dritten. Diese Leistung wird nach Aufwand verrechnet. Nach Ablauf von 30 Tagen nach Vertragsende werden Daten gelöscht.

13. Datenschutz und Geheimhaltung

13.1 Soweit xLab bei der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO. xLab stellt dafür eine Vorlage zur Verfügung.

13.2 Beide Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus.

13.3 xLab verpflichtet alle eingesetzten Mitarbeiter und Subunternehmer zur Vertraulichkeit.

14. Kündigung

14.1 Projektverträge können von beiden Seiten aus wichtigem Grund fristlos gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Zahlungsverzug trotz Nachfrist, Insolvenz einer Partei oder nachhaltiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

14.2 Bei Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund sind die bis dahin erbrachten Leistungen sowie bereits beauftragte, nicht mehr stornierbare Fremdleistungen zu bezahlen.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

15.2 Erfüllungsort ist Pottendorf. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das sachlich zuständige Gericht in Wiener Neustadt.

15.3 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. E-Mail genügt.

15.4 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.